Februar 2016

von Alois Loferer - CSU Fraktionssprecher in Bad Endorf

Mit ISEK zurück zur Ortsentwicklung, weiter mit der GWC Neuregelung, Wassergebühren werden erhöht

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

nach der Weihnachtspause startet der Marktgemeinderat in ein neues Sitzungsjahr. Zwei große Grundsatzbeschlüsse des vergangenen Jahres werden uns dabei umfangreich beschäftigen: einerseits die strukturelle Neuordnung der GWC AG - wir berichteten in der vergangenen Ausgabe des Endorfers - andererseits das im Dezember auf den Weg gebrachte integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept ISEK.

 

Mit dem ISEK werden verschiedene Planungsbereiche zusammengeführt und untereinander abgestimmt. Dazu gehören z.B. Verkehrsplanung mit Parkplätzen, Straßen und Wegen, städtebauliche Entwicklung, Flächennutzung, Aspekte der Nachverdichtung sowie Grünanlagen-, Freiraum und Landschaftsplanung. Ziel ist, eine Planungsgrundlage zu entwerfen, die eine bestmögliche Entwicklung des Ortes definiert. So werden aufeinander abgestimmte Lösungen für verschiedene Einzelprobleme aufgezeigt. Innerhalb dieser Ordnung können die einzelnen Projekte dann nach Priorität geordnet und nacheinander umgesetzt werden, ohne dass sich einzelne Maßnahmen gegenseitig behindern. Für Zuschüsse aus der Städtebauförderung ist diese Vorgehensweise eine überzeugende Vorleistung.

Zuviel wertvolle Zeit ist seit der Ortsentwicklungsklausur im November 2014 verstrichen, bis dieser erste Schritt beschlossen werden konnte. Das Verfahren selbst benötigt nach Aussage der Planer nun noch einmal 12 - 15 Monate. Wichtig ist uns daher, dass nicht wieder komplett von vorne begonnen wird. Wichtige Problempunkte wie Durchgangsverkehr, Verkehrsinfarkt am Kirchplatz, Brachland in der Ortsmitte, Leerstand in der Bahnhofstraße und die mangelhaften Wegeführungen für Fußgänger und Radfahrer sind längstens bekannt. Rückschlüsse aus den vielfältigen bereits erfolgten und teilweise wieder verworfenen Planungen müssen getroffen und in die Überlegungen einbezogen werden. Ebenso dürfen die Ergebnisse der Marktgemeinderatsklausur nicht unter den Tisch fallen. Das Planungsergebnis wird schließlich nur überzeugen, wenn Bad Endorf sich aus sich selbst entwickelt – und nicht doktrinöse Expertenmeinungen Entwicklungsschritte von außen vorschreiben. Unter diesem Aspekt bitten wir Sie schon jetzt, regen Gebrauch von den einzelnen Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung zu machen, die grundsätzlich Bestandteil des ISEK sind.

Interessant ist übrigens die Einschätzung zur Bahnhofstraße eines der Planungsteams, die sich im Marktgemeinderat vorgestellt haben: Bad Endorf wurde beglückwünscht für das für einen Ort dieser Größe beeindruckende Einzelhandelsangebot. Meist wird im Ort über zu viel Leerstand diskutiert. Vielleicht hilft zur Lösung eines (vermeintlichen) Problems auch manchmal einfach ein anderer Blickwinkel.

Ein weiterer Beschluss im Dezember umfasste die Erhöhung der Kanalgebühren. Mit 1,78 €/m³ bzw. 1,61 €/m³ von Grundstücken ohne Einleitung von Regenwasser bewegt sich Bad Endorf im Vergleich zu anderen Gemeinden im Durchschnitt. Die Jahre der Rückführung überhöhter Gebühren aus den Vorjahren durch günstige Tarife sind damit vorbei.

2016 wird ein entscheidendes Jahr für die Zukunft Bad Endorfs. Verantwortungsvolle Beschlüsse können nur getroffen werden, wenn auch die finanziellen Rahmenbedingungen klar sind. Grundlage dafür ist der gemeindliche Haushalt. Frau Bürgermeisterin Laban hat eine frühzeitige Haushaltsberatung versprochen - allerdings ohne ihre Vorgehensweise oder Termine im Marktgemeinderat zu präzisieren. Die Kämmerei ist nun wieder besetzt. Es gibt daher keine Ausreden mehr für Verzögerungen.  

Im Namen der CSU-Fraktion sowie der drei Ortsverbände Antwort-Mauerkirchen, Hemhof und Bad Endorf wünsche ich Ihnen eine fröhliche Faschingszeit und einen schönen Winterausklang. Faschingsmuffel aufgepasst: ganz ohne Maskerade empfiehlt sich ein Saunabesuch in den Chiemgau Thermen. Dort finden übrigens begeisterte Närrinnen und Narren nach dem Kehraus auch Entspannung und Erholung.

 

Alois Loferer, Fraktionssprecher

P.S: Fragen und Anregungen zum ISEK? Schreiben Sie mir!    

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