Dezember 2016

von Alois Loferer - CSU Fraktionssprecher in Bad Endorf

Straßenbau und Jahresrückblick

Liebe Bad Endorferinnen und Bad Endorfer,

Straßenbau war dieses Jahr ein Dauerthema im Marktgemeinderat. Nach langem Warten liegt der Förderbescheid für die Straße Ströbing-Antwort jetzt vor und es wurde in der Oktobersitzung auch der Auftrag zu deren Sanierung erteilt. Wir rechnen mit Ausführung in 2017.

Nach mehreren Anläufen und Sondersitzungen konnte das Gremium zumindest auf so viele Informationen zurückgreifen, dass für die innerörtlichen Straßen nun eine engere Wahl getroffen werden konnte. Mit Simsseeweg, Hofham Nord/Süd, Moorbad- und Friedhofstraße zeichnen sich durchführbare Projekte in der Kategorie der erstmaligen Herstellung ab. Martin-Luther-Straße, Kapellenweg, Hofhamer Weg und Bergstraße wurden mit geringerer Priorität gesehen. Wir sehen den Vorschlag des Bauamts kritisch, man solle zunächst ausschließlich Projekte dieser Kategorie abarbeiten. Viele Baustellen des Straßenunterhalts stehen an. Hier heißt es, Reserven im Haushalt einzuplanen und mit offenen Augen dort anzupacken, wo die Zustände besonders schlecht sind oder wo rechtzeitig Schlimmeres verhindert werden kann.

Auch deshalb ist es dringend notwendig, dass unsere Investitionen besser vorbereitet werden. Der Gemeinderat verständigte sich daher zuletzt mit der Verwaltung auf eine Prioritätenliste, in der die wesentlichen Vorhaben erfasst und abgewogen werden. Straßen und Wege, Gebäudeunterhalt, Kanal, Hochwasserschutz, die Maßnahmen aus dem ISEK, Kinderbetreuung, Schulbelange – alles wird zukünftig gesammelt und gemeinsam bewertet. Die Liste dient zur Feststellung des Investitionsbedarfs und legt einzelne Projekte fest. Sie ermöglicht die Abwägung der Dringlichkeit. Darauf basieren die geplante Reihenfolge der Abwicklung und die Haushaltsplanung. Ein erster Entwurf aus der Kämmerei sieht vielversprechend aus. Als positiver Effekt klarer Strukturen ist auch eine Verbesserung des Informationsaustauschs zu erwarten.

 

In die bereits 2012 vorgestellten Grundlagen der Hochwasserschutz- und Generalentwässerungsplanung wurde der aktuelle Gemeinderat zuletzt eingeführt. Mit dem Regenrückhaltebecken am Bauhof ist ein wichtiger Baustein bereits realisiert. Nun gilt es, weitere Maßnahmenpakete herauszugreifen, im Haushalt einzustellen, durchzuplanen und zu realisieren. Schrittweise wird man sich vom Rückhaltebecken nach oben durcharbeiten müssen. Die Trennung von Schmutz- und Regenwasserkanälen ist oberste Prämisse zur Entlastung des Systems. Synergien mit anstehenden Straßenbaumaßnahmen müssen dringend genutzt werden.

Das abgelaufene Gemeinderatsjahr war wie prognostiziert ein Jahr der Planungen und strategischen Vorbereitungen. Während diese Zeilen entstehen, werden die Verträge für die Neuordnung der Beziehungen der Marktgemeinde zur GWC AG geschrieben. Dies ist Ergebnis sorgfältiger und vollständiger Vorbereitung unter Anleitung des LKZ Prien, das auf Empfehlung der CSU-Fraktion für die Gemeinde arbeitet. Wird dieses Paket - wie von einer sehr großen Gemeinderatsmehrheit geplant - unterzeichnet, wäre dies ein Meilenstein für die Kommune und das Unternehmen.
Das ISEK beschäftigt uns ebenfalls bereits einige Monate – im kommenden Jahr werden Grundlagen zur Ortsentwicklung und Verkehrsentlastung vorliegen. Wir sind sehr froh, dass Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, so regen Gebrauch von Ihren Möglichkeiten zur Mitwirkung machen und auch aktiv das Gespräch mit uns Ratsmitgliedern suchen. Danach wartet ein Füllhorn an Aufgaben auf die Marktgemeinde. Es bleibt spannend!


Wie wichtig es ist, Anträge aus dem Ratskollegium schnell und umfassend zu bearbeiten zeigt das Beispiel Kinderbetreuung. In Folge der von der CSU beantragten Sondersitzung wurde der Bau provisorischer Räume beschlossen und von der Verwaltung mit Bravour umgesetzt. Dadurch wurde ein Engpass gerade noch vermieden. Die gewonnene Zeit muss nun zum Ausarbeiten neuer Konzepte genutzt werden.

Die Diskussionskultur im Gremium und die Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen schätzen wir auch dieses Jahr positiv ein. Dafür möchten wir uns bei unseren Kolleginnen und Kollegen sehr herzlich bedanken. Dem gesamten Rathausteam gebührt ebenso unser herzlicher Dank.

Im Namen der gesamten CSU-Fraktion sowie der drei Ortsverbände Antwort-Mauerkirchen, Hemhof und Bad Endorf wünsche ich Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, eine besinnliche Adventszeit, ein gesegnetes Weihnachtsfest sowie alles Gute im neuen Jahr 2017.

Alois Loferer, Fraktionssprecher

P.S: Wünsche an die Ortspolitik für 2017? Schreiben Sie mir.

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